Kinderrechte: Hintergrundwissen

Am 20. November 1989 wurde das Übereinkommen über die Rechte des Kindes von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Inzwischen haben sich fast alle Staaten, ausgenommen die USA, verpflichtet, das völkerrechtliche Dokument in ihrem Land umzusetzen.

Die UN-Kinderrechtskonvention fasst in 54 Artikeln persönliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung von Minderjährigen zusammen.

Individualbeschwerdeverfahren
Mit dem Individualbeschwerdeverfahren können Kinder und Jugendliche Verletzungen ihrer Rechte im UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf rügen. Ist die Beschwerde eines Kindes erfolgreich, spricht der Ausschuss gegenüber dem betroffenen Staat Empfehlungen zur Behebung der Rechtsverletzung aus. Bei besonders schwerwiegenden Verletzungen von Kinderrechten kann der Ausschuss unabhängig von einem individuellen Fall ein Untersuchungsverfahren gegen den betroffenen Staat durchführen. Legt ein Kind eine Beschwerde ein, darf das keinerlei negative Konsequenzen nach sich ziehen.

Weltkindergipfel
Etwa alle zehn Jahre findet eine "UN-Sondergeneralversammlung zu Kindern", der so genannten "Weltkindergipfel" statt. Dort beraten die Staats- und Regierungschefs gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen, Kindern und Jugendlichen aus aller Welt, wie die Situation der Kinder und Jugendlichen dieser Welt verbessert werden kann. Ziele und konkrete Handlungsschritte für die nächsten 10 Jahre werden festgelegt, der Aktionsplan des vorherigen Weltkindergipfels auf seine Umsetzung hin überprüft.

Kinderrechte in Deutschland
In Deutschland ist die UN-Kinderrechtskonvention am 5. April 1992 in Kraft getreten - zunächst unter Vorbehalt. Erst am 3. Mai 2010 hat das Bundeskabinett beschlossen, die so genannte Vorbehaltserklärung zurückzunehmen. Damit gelten die Kinderrechte nun uneingeschränkt auch für ausländische Kinder ohne geregelten Aufenthaltstitel. Mit der Unterzeichnung des Vertrages hat sich Deutschland dazu verpflichtet, diese Rechte anzuerkennen und durchzusetzen. Seitdem hat sich hierzulande viel verbessert für die Situation von Kindern. Allerdings werden die Kinderrechte noch lange nicht immer und nicht überall richtig umgesetzt.

Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention wird in Deutschland von einer unabhängigen Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte untersucht und überwacht.

Fast alle Bundesländer haben bereits eine entsprechende Verankerung der Kinderrechte in ihren Landesverfassungen - im Grundgesetz sind die Kinderrechte bislang jedoch nicht aufgenommen. Das Aktionsbündnis Kinderrechte (UNICEF, Deutscher Kinderschutzbund, Deutsches Kinderhilfswerk) setzt sich dafür ein, eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg zu bringen. Mehr Informationen dazu auf www.kinderrechte-ins-grundgesetz.de.